Rechte An- und Übergriffe, Vorfälle sowie Verteilatktionen vor und an Pankower Schulen

BV Paul Schlüter

Kleine Anfrage - KA-0825/IX

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Vorbemerkung: Mir ist bewusst, dass ein Teil der Fragen nur in Zusammenarbeit mit der Pankower Schulaufsicht beantwortet, werden können. Ich hoffe darauf, dass dies durch die gute Zusammenarbeit auch geschehen kann.

  1. Wie viele Vorfälle von rechten Klebe- und Schmierereien hat es in den Jahren 2022, 2023 und im ersten Quartal 2024 in Pankow gegeben und welche Schulen waren betroffen?
    a. Gibt es wiederkehrende Muster, die zu erkennen sind und wenn ja, welche sind das?
  2. Sind dem Bezirksamt oder der Pankower Schulaufsicht Verteilaktionen vor Pankower Schulen in den o.g. Jahren bekannt, bei denen rechte oder rechtsextreme Materialien verteilt wurden?
    a. Wenn ja, welche Schulen waren betroffen?
    b. Gab es auch hier wiederkehrende Muster, die zu erkennen sind und wenn ja, welche sind das?
  3. Ist das Thema nach den Berichterstattungen Thema in den Runden der Bezirksstadträt*innen und wenn ja, welche Überlegungen gibt es, die Schulen und ihre Schüler*innen zu schützen?

 

Antwort des Bezirksamts