Stellplätze

Kleine Anfrage: KA-0071/VIII

BV Wolfram Kempe, Linksfraktion

 

Seit Einführung der Parkraumbewirtschaftung ist es in den Parkraumbewirtschaftungsgebieten zu vielfältigen Änderungen der zur Verfügung stehenden Stellplätze im Öffentlichen Straßenland gekommen, sei es durch bauliche Maßnahmen, sei es durch Änderungen der Aufstellordnung oder anderes. Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt:

  1. Wie ist der Saldo der Veränderungen der Stell(Park-)platzzahl im Öffentlichen Straßenland in den Parkraumbewirtschaftungsgebieten, verglichen mit der gutachterlich festgestellten Ausgangslage bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung?
  2. Wie ist der Saldo von Parkplätzen auf privaten Flächen (Parkhäuser, Grundstückszwischennutzung etc.)?
  3. Lassen sich Schwerpunkte dieser Veränderung in einzelnen Parkraumbewirtschaftungsgebieten erkennen?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Umwelt und Öffentliche Ordnung

Zu 1.-3.

Die angefügte Tabelle* zeigt den Vorher-Nachher-Vergleich des Parkraumangebots in den Parkzonen 41 bis 45. Die Daten entstammen den entsprechenden Machbarkeits- bzw. Nachuntersuchungsstudien im Vorfeld bzw. Nachgang der Einführung/Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. Das Bezirksamt ist nicht in Lage, eigene Erhebungen zum Parkraumangebot vorzunehmen und daher auf die Daten der in Auftrag gegebenen Studien angewiesen. Die letzten Daten entstammen der Nachuntersuchung in den Zonen 41 bis 45 aus dem Sommer 2014.

Schwerpunkte der Veränderungen lassen sich aus den Daten nur bedingt und unter Vorbehalt erkennen. Es handelt sich um Erhebungen zu bestimmten Stichtagen. Bedingt durch Baumaßnahmen kann es z.B. zum temporären Verlust von Stellplätzen kommen (siehe z.B. Gebiet Oderberger Straße). Das Parkraumangebot in Sammelanlagen bezieht sich auf private Fläche. Hier kann es z.B. zum Verlust von Parkflächen durch Bebauung kommen. Umgekehrt kann hier auch zusätzliche Parkfläche entstehen (z.B. Supermarkt-Parkplätze).

Für den Leiter der Abteilung
Umwelt und öffentliche Ordnung
Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat
Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit

*Die Tabelle liegt der Linksfraktion nicht in einer digital bearbeitbaren Form vor. Es sei hier auf die Seiten der BVV Pankow verwiesen.

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