Verkehrslösung Heinersdorf

Kleine Anfrage: KA-0996/VIII

BV Wolfram Kempe, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Auf welchen Stand befinden sich die Planungen für die Netzelemente 2 und 4e der Verkehrslösung Heinersdorf?
  2. Welche Stelle des Landes Berlin und/oder des Bezirkes bearbeitet diese Planungen?
  3. Wann werden diese Planungen voraussichtlich im Verkehrsausschuß der BVV vorgestellt?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.:

Für die Verkehrslösung Heinersdorf liegen Machbarkeitsuntersuchungen vor. Die verkehrliche Untersuchung zum Straßennetz im Nordost-Raum hat eine stadtverträgliche verkehrliche Wirkung u. a. für die Verkehrslösung Heinersdorf noch einmal bestätigt. In dem am 02.03.2021 im Senat beschlossenen Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr ist eine Umsetzung der Teilstücke N1, N2 und N4 ab 2022 vorgesehen.

Die Bestellung des N2-Elements bei der Abteilung V, Tiefbau, soll und kann erst erfolgen, wenn ein Beschluss für die in Zusammenhang stehende Planung zur Straßenbahntangente Pankow vorliegt. Dieser soll zeitnah erfolgen. Mit Bestellung der Maßnahme ist dann ein Planfeststellungsverfahren notwendig.

Funktionen des N4-Elements werden teilweise durch die planerisch zu bevorzugende Variante der Verkehrserschließung Blankenburg mit übernommen. Das weitere Vorgehen wird mit Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung zur Verkehrserschließung Blankenburg entschieden.

Mit der Verlängerung der Straßenbahn M2 nach Blankenburg und dem aktuell gefundenen Vorzugsstandort des Straßenbahnbetriebshofes im Gewerbegebiet Heinersdorf ergeben sich neue Herausforderungen im Knotenpunkt von N1, N2 und N4, weil in diesem Bereich die Anbindung des Betriebshofes erfolgen muss. Diese Planungen laufen derzeit in enger Abstimmung zwischen SenUVK, SenSW, BVG und Bezirk.

Zu 2.:

Die Machbarkeitsuntersuchungen liegen bei der SenUVK Abteilung IV (Verkehr) vor. Sobald die genannten Rahmenbedingungen geklärt sind, kann eine Bestellung bei der Sen-UVK Abteilung V (Tiefbau) erfolgen.

Zu 3.:

Dies ist davon abhängig, welcher Planungsstand der BVV vorgestellt werden soll. Eine Vorstellung der vorliegenden Planungsstände (Machbarkeitsuntersuchungen von 2009 und 2015) im Bezirk ist laut SenUVK sicherlich zeitnah möglich. Wann eine Vorstellung der weiteren Planungsschritte bis zum Planfeststellungsverfahren erfolgen kann, ist gegenwärtig noch nicht bestimmbar. Eine Vorstellung im Verkehrsausschuss der BVV wäre nach Aussage von SenUVK zu gegebener Zeit möglich und wird auch als sinnvoll erachtet. Dies wäre zuvor mit der SenUVK, Abteilung V, zu klären, wenn diese beauftragt sind.

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat

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