Karaoke im Mauerpark auch im Jahr 2019 sicherstellen

Drs. VIII-0780

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Linksfraktion

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, dem Karaoke im Mauerpark von Ostern 2019 an eine Sondergenehmigung zur Durchführung an 30 Sonntagen zu erteilen und so die beliebte und international bekannte Veranstaltung auch im Jahr 2019 weiterhin zu ermöglichen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, auch eine Sondergenehmigung für die Jahre 2020 und 2021 zu erteilen, die jeweils 30 sonntägliche Karaoke-Veranstaltungen ab Ostern ermöglicht.

Begründung:

Wie der Presse (Bsp.:  Berliner Morgenpost vom 07.03.2019) zu entnehmen war, beabsichtigte das Bezirksamt Pankow die international bekannte Veranstaltung Karaoke im Mauerpark in der ersten Jahreshälfte 2019 nicht zu genehmigen. Die stattfindenden Bauarbeiten der Wasserbetriebe wurden dabei vom Bezirksamt als eine Begründung gegenüber der Presse explizit benannt. Nach einem Vor-Ort-Termin scheinen nun die aufgebauten Hürden beseitigt. Ohnehin war nicht erkenntlich, wie die Bauarbeiten der Wasserbetriebe insbesondere die Sicherheit der sonntags stattfindenden Karaoke-Veranstaltung gefährden, da diese in einem Abstand von mindestens 50 Metern erfolgen. Die BVV Pankow unterstützt deshalb das Bezirksamt in seiner zwischenzeitlich verkündeten Absicht, die Sondergenehmigung für das Karaoke im Mauerpark demnächst zu erteilen. Die BVV erwartet, dass die Karaoke-Veranstaltung wie in den vergangenen Jahren üblich, eine Sondergenehmigung ab Ostern 2019 für mindestens 30 Sonntage im Jahr 2019 erhält.
Darüber hinaus hält es die BVV Pankow für vordringlich, dass diese international bekannte Veranstaltung nicht mehr jährlich beantragt werden muss, sondern über einen längeren Zeitraum genehmigt wird. Dadurch erhalten alle Beteiligten die erforderliche Planungssicherheit und können sich frühzeitig über alle Belange abstimmen. Aus Sicht der BVV ist hierfür eine Genehmigung für drei Jahre geeignet.