Regeln für Straßenmusik transparent machen

Drs. VIII-0656

Antrag der Linksfraktion

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf seinen Internetseiten Informationen darüber zur Verfügung zu stellen, welche Regelungen für Straßenkünstler*innen/-musiker*innen im Bezirk Pankow gelten. Dieses Informationsangebot soll auf Genehmigungswege und -rahmen hinweisen und mehrsprachig (zuerst zumindest auch auf Englisch) veröffentlicht werden.

Begründung:

Kunstausübung im öffentlichen Raum gehört zu den Reizen der Metropole Berlin. Störungen/Konflikte im Zusammenleben können begrenzt werden, wenn Regeln bekannt sind. In jedem Berliner Bezirk gelten andere Vorschriften. Wenn nur sehr wenige Straßenmusiker*innen in Pankow mit einer Genehmigung aktiv sind, heißt das auch, dass die hier tätigen Musiker*innen nicht über die geltenden Rahmenbedingungen informiert sind. Dem sollte der Bezirk abhelfen.