Mit Pyrrhos um das Life Science Center
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfram Kempe, erklärt
Die BVV Pankow von Berlin beschloss gestern mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP nunmehr »unverzüglich« einen Antrag auf Bundesmittel der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe touristische Infrastruktur zur Errichtung eines Life Science Centers (LSC) in Buch bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft einzureichen.
Dazu erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV Pankow, Wolfram Kempe:
Der von der SPD initiierte BVV-Beschluss wurde gestern am Ende der Sitzung noch Hals über Kopf gefasst, ohne dass dazu eine Notwendigkeit bestand oder auch nur benannt wurde.
Nachdem sich die Fachpolitiker des Bezirkes seit nunmehr sieben Jahren mit dem Vorhaben beschäftigen, wäre es nur angemessen gewesen, dass sich die Bezirksverordneten in den nächsten eineinhalb Monaten ein eigenes Bild von dem vom Bezirksamt erarbeiteten Antrag hätten machen können, um sich gegebenenfalls noch einmal darüber auszutauschen. Diese Möglichkeit wurde aus unerfindlichen Gründen vertan.
Bei einem Vorhaben in der Größe von 27 Millionen Euro, das zu fast 90 Prozent aus öffentlichen Mitteln finanziert werden soll, wäre es nötig gewesen, in der BVV den größtmöglichen Konsens herzustellen. Auch darauf wurde gedankenlos verzichtet. Ein solches Vorgehen ist leichtfertig und grenzt an Verantwortungslosigkeit.
Ich befürchte, dass sich der gestrige Beschluß der BVV als Pyrrhos-Sieg erweisen wird, der das Vorhaben nicht nur nicht befördert, sondern ihm im Gegenteil schadet. Die Verantwortlichen dafür sind namhaft zu machen.