Von allen guten Geistern verlassen

2. September 2005

Grüne laufen in Sachen Stadtbad Oderberger Straße Amok

Vor dem Hintergrund einer zunehmend unsachlichen und hochgradig unfairen Debatte um das Stadtbad Oderberger Straße insbesondere im Hauptausschuß des Abgeordnetenhauses brachten die Fraktionen von PDS und SPD in der BVV Pankow auf deren 34. Tagung am Mittwoch einen Dringlichkeitsantrag ein, der den Beschluß des Hauptausschusses zur Beteiligung Berlins an der Sanierung des Stadtbads ausdrücklich begrüßt.

Einer Anbstimmung über diesen Antrag hat sich die schwarz-grüne Koalition in der BVV durch Auszug verweigert.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der PDS-Fraktion, Michael van der Meer:

»Es reicht offenbar noch nicht, daß der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Abgeordnetenhausfraktion, Jochen Esser, jahrelanges bürgerschaftliches Engagement für den Erhalt des Stadtbades als ›asozial und überflüssig‹ verunglimpft. In dem sie sich der Abstimmung zu unserem Antrag entzog, stellte sich die hiesige Grüne Fraktion ausdrücklich hinter dessen Ausfälle. Damit wird deutlich, daß die Beschimpfungen im Hauptausschuß keineswegs ein Ausrutscher waren, sondern Ausdruck einer neuen, von allen guten Geistern verlassenen Haltung der Grünen.
Die Aufkündigung eines hier seit fast einem Jahrzehnt bestehenden, parteiübergreifenden Konseses zur Förderung des Stadtbads Oderberger Straße durch eine schwarz-grünen Koalition macht deutlich, daß bürgerschaftliches Engagement in der Partei Bündnis90/Die Grünen 15 Jahre nach dem Ende der DDR keinen Rückhalt mehr hat. Allen aktuellen Wahlkampfparolen zum Trotz.«

Wolfram Kempe
Fraktionsgeschäftsführer