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Die VII. Wahlperiode

Mit elf Mitgliedern war die Linksfraktion produktiv. Über 200 Anträge wurden von ihr eingebracht und mehr als ein Viertel aller Kleinen Anfragen in der VII. Wahlperiode stellten Verordnete aus der Linksfraktion. Nicht alle Anträge fanden die Mehrheit der Bezirksverordneten, aber viele bestimmten die Debatten der Tagungen der BVV. In der nun zu… Weiterlesen


Selten gekannte Einigkeit

Es ist wohl dem Wahlkampf des nächsten Jahres geschuldet, dass die Aufstellung des Doppelhaushaltsplanes 2016/17 so anders verlief, als bei vielen Haushalten in Jahren zuvor. Dabei haben es die Vorgaben, die der Senator für Finanzen den Bezirken hierfür auferlegt, nicht leichter werden lassen. Vieles ist derart widersprüchlich verregelt, dass schon… Weiterlesen


In aller Stille

Nach Jahren vollmundiger Versprechen endete ein rot-grüner Traum in der Wirklichkeit des kommunalen Haushalts. Vollmundig hatten SPD und Grüne zu Beginn der Wahlperiode die Konsolidierung des Bezirkshaushalts versprochen, wenn nur die Immobilie Fröbelstraße dem Markt überlassen würde und sich Pankow stattdessen ein neues Rathaus zur Miete suchte.… Weiterlesen


Kein Platz für Homer und Grün, dafür ohne Tischtuch nach Chile

Zu ihrer 21. Tagung trafen sich die Bezirksverordneten am 5. März wieder in der Fröbelstraße. Zu sehr vielen Punkten hatte es bereits im Vorfeld Konsens zwischen den Fraktionen gegeben, ohne Debatte zu beschließen, so ließ die mit 79 Punkten ohnehin kurze Tagesordnung eine entspannte Sitzung erwarten. Weiterlesen


Die Kinder des Erfolgs

In der Geschichte der Stillen Straße gibt es einen viel beachteten Zwischenschritt: Die Besetzerinnen und Besetzer haben ihre Einrichtung erst mal erfolgreich gegen die Verwertungsabsichten des Bezirksamts verteidigt. Weiterlesen

Schwerpunkt

K Klimaschutz S Schulbauoffensive