Willkommen!
auf den Internet-Seiten der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow! Wir freuen uns über Ihr Interesse und hoffen, dass Sie finden, was Sie suchen. Sollte das nicht so sein, scheuen Sie sich nicht, uns direkt zu kontaktieren!
Maria Bigos und Maximilian Schirmer
Fraktionsvorsitzende
Aktuelles
Pankower Vorbild für Zivilcourage siegt – Stille Straße bleibt!
Kampf gegen die Schließung der vielleicht berühmtesten Seniorenfreizeitstätte der Welt erfolgreich
Der Finanzausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat in seiner Sitzung am 18. Oktober einstimmig beschlossen, dass die Begegnungsstätte in der Stillen Straße 10 ab 1.1.2013 an die Volkssolidarität vermietet wird und bis Ende 2013 per Erbpacht an die Volkssolidarität übergeben werden soll.
Diese Rettung der Stillen Straße ist in erster Linie ein Sieg der Nutzerinnen und Nutzer, die durch ihre monatelange, strapazenreiche Besetzung eine Aufgabe der Einrichtung verhindert haben. Wir freuen uns über den Erfolg dieser bisher beispiellosen Aktion des Widerstands gegen Sozialabbau und sprechen allen daran Beteiligten unsere Hochachtung und unseren Dank aus!
Wir sind stolz, dass der Sieg der Stillen Straße auch ein Erfolg der Linksfraktion Pankow ist, die bereits seit Jahren gegen die Abwicklung dieser Begegnungsstätte gekämpft hat. Auch durch unsere Initiativen in der BVV und ihren Gremien wurde die grundlegende Wendung im Auftreten von SPD, Grünen und Piratenfraktion erzwungen. Als die Aufgabe der Stillen Straße 10 mit dem Haushaltsplan beschlossen werden sollte, hat DIE LINKE dagegen die Stimme erhoben und auch danach nicht aufgegeben. Bereits im Frühjahr haben wir den Antrag eingebracht, dass die Einrichtung an einen Freien Träger übergeben werden sollte, um sie für ihre Nutzerinnen und Nutzer zu erhalten. Dieser Antrag wurde mit der Mehrheit der Pankower Regierungsfraktionen abgelehnt.
Die Besetzung der Stillen Straße hat eine enorme Welle der Solidarität in Deutschland ausgelöst und fand medial auch im Ausland große Beachtung. Die Linksfraktion hat ihre Anstrengung fortgesetzt, um die Pankower SPD und die Grünen zu der jetzt erfolgten Kurskorrektur zu bewegen. Ohne Häme gratulieren wir den Mitgliedern dieser Fraktionen zu ihrer späten Einsicht und versprechen den Nutzerinnen und Nutzern der Stillen Straße, die jetzt ihre Besetzung beenden können, dass wir sie weiterhin bei der Sicherung der Zukunft ihres Hauses unterstützen werden.