Fraktionsreport 01/2024

Bürgerdeputierte im Porträt

Bürgerdeputierte sind sachkundige Bürger*innen, die von der BVV auf Vorschlag einer Fraktion für die ehrenamtliche Mitarbeit in einen Ausschuss der BVV gewählt werden. Sie haben dort das gleiche Stimm-, Rede- und Antragsrecht und die gleichen Pflichten wie unsere Bezirksverordneten, mit denen sie gemeinsam inhaltliche Konzepte, Anträge und Anfragen erarbeiten. Ob bei der Planung neuer Schulen, Fahrradstraßen oder der Schaffung neuer Stellen im Bezirk – Bürgerdeputierte üben direkten Einfluss auf kommunalpolitische Angelegenheiten, den konkreten Alltag der Menschen und unser gemeinsames Zusammenleben aus.

 

Enja Springob

Bürgerdeputierte im Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften
Stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bürgerdienste und Geschäftsordnung

Als Bürgerdeputierte habe ich die Möglichkeit mich aktiv kommunalpolitisch zu beteiligen, mein Fachwissen in die Ausschüsse einzubringen und damit sicherzustellen, dass sachkundige Meinungen in kommunalpolitischen Entscheidungen gehört werden.

Im Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaftenstreiten wir dafür, die von Sparvorgaben des Schwarz-Roten Senats bedrohten kulturellen Angebote und Standorte zu erhalten. Darüber hinaus diskutieren wir Deutungsspielräume von Kunst im öffentlichen Raum oder auch die Beteiligungsrechte der BVV bei der Neubenennung von Straßen und Plätzen.

Im Ausschuss für Bürgerdienste und Geschäftsordnung arbeiten wir daran, die Verwaltungsmodernisierung in Pankow konkret zu realisieren und diskutieren kritisch über Digitalisierung und Bürger*innenbeteiligung mit dem Ziel die Arbeit der Verwaltung zu optimieren, sie bürgerfreundlicher zu gestalten und für unser diverser gewordenes Pankow zu öffnen.

 

Elio Protze

Stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Schule und Sport

Als Bürgerdeputierter habe ich die Möglichkeit, konkrete Ideen in die Kommunalpolitik einzubringen und gleichzeitig in die parlamentarische Arbeit auf Bezirksebene einzusteigen. Ich nehme z.B. auch regelmäßig an den Sitzungen der Linksfraktion teil und bekomme so einen guten Einblick in die Arbeit der Fraktion.

Im Ausschuss für Schule und Sport beraten wir unter anderem über Planung von Neubau und Sanierung der Pankower Bildungseinrichtungen und Sportanlagen. Pankow ist stark vom Schulplatzmangel betroffen, dementsprechend wichtig ist uns die Schaffung weiterer Plätze. Wir als Linksfraktion wollen, dass vor allem weitere Gemeinschaftsschulen neu gebaut werden – also Schulen, die von der Einschulung bis zum Abschluss besucht werden. Denn diese Schulform schafft die besten Bildungschancen für alle Kinder, unabhängig vom sozialen Hintergrund.