Fraktionsreport 02/2024

Bericht aus der 21. Tagung der BVV Pankow Weiterlesen

Hunderttausende Menschen sind bundesweit seit den Enthüllungen über die Deportationspläne der rechtsextremen AfD durch die Correctiv-Recherche im Januar auf die Straße gegangen. Allein in Berlin waren rund 300.000 Menschen bei der "Wir sind die Brandmauer"-Kundgebung am 3. Februar vor dem Bundestag. Zahlreich zeigten auch die Pankower*innen wie… Weiterlesen

Die Auflösung der Pauschalen Minderausgaben (PMA) in den Bezirken können zu einer Kürzung der sogenannten freiwilligen Leistungen um etwa 10 Prozent führen. Die sind aber nicht freiwillig. Das sind unsere Jugendeinrichtungen, unsere Musikschulen, unsere Demokratieprojekte und unsere sozialen Träger. Während der Senat ungedeckte Schecks ausstellt,… Weiterlesen

Die Gedenkstätte "Sosenki" in der Pankower Partnerstadt Riwne in der Ukraine verfällt seit Jahren. Auf den verwitterten Gedenktafeln verblassen die Namen der bei und in Riwne im November 1941 grausamst von deutschen Soldaten zusammengetriebenen und ermordeten Jüd*innen. Das erklärte Gennadi Freiermann, Leiter der Jüdischen Gemeinde in Riwne, im… Weiterlesen

Was heißt eigentlich BVV? Was bedeuten BezVG und AZG? Berliner Verwaltung und Kommunalpolitik haben den Ruf, kompliziert zu sein. Wenn Ihnen die genannten Begriffe was sagen, sind Sie bereits gut informiert. Nichtsdestotrotz kann das Begriffe-Dickicht auch für Politikinteressierte verwirrend sein. Um Sie dem Thema näher zu bringen, werden wir hier… Weiterlesen