Fraktionsreport 04/2024

Bericht aus der 24. Tagung der BVV Pankow Weiterlesen

Im Juli jährt sich die Partnerschaft von Pankow mit der israelischen Stadt Ashkelon zum 30. Mal. Auf Initiative der Linksfraktion und des Freundeskreis Pankow-Ashkelon e.V. beschloss die BVV im November 2023 in seltener Einigkeit die Benennung der Grünanlage in der Danziger Straße Ecke Diesterwegstraße in Ashkelon-Platz. Unter dem Eindruck der… Weiterlesen

Der Bezirk Pankow musste ja schon einige Kürzungswellen und Haushaltskrisen ertragen – kleine, mittlere und große. Doch egal wie schwierig und akut die Situation war, war sich die Mehrheit der BVV immer einig: Bei sozialen Angeboten, insbesondere für Kinder, Jugendliche und Familien wird nicht gekürzt! Dieser sogenannte Pankower Konsens ist durch… Weiterlesen

Große Freude herrscht über die Förderungszusage in Höhe von 6 Millionen Euro zur Sanierung des Kulturareals im Ernst-Thälmann-Park. Das unter Denkmalschutz stehende Gebäudeensemble mit der Wabe, Theater unterm Dach, Galerie Parterre und dem Haus 101, umfasst heute sowohl Gebäude des ehemaligen Gaswerks als auch der Wohnanlage Ernst-Thälmann-Park… Weiterlesen

Heute fragen wir in der Reihe „Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik?“ konkret dazu, wie ein Antrag in die BVV eingebracht wird und was dann mit ihm geschieht. Jede*r Bezirksverordnete kann allein oder mit der Fraktion einen Antrag in die BVV einbringen.  Beraten werden Anträge zunächst in den Fraktionssitzungen. Im Anschluss wird der Antrag… Weiterlesen