Fraktionsreport 06/2024

Bericht aus der 26. Tagung der BVV Pankow Weiterlesen

Es ist wieder ein bisschen stiller geworden, um das alte Güterbahnhofsgelände an der Greifswalder Straße. Im Sommer lieferte sich der Investor Christian Gérôme mit dem Bezirksamt einen öffentlichen Schlagabtausch und machte deutlich, dass sozialer Wohnungsbau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung für ihn nicht in Frage kommt. Diese… Weiterlesen

Seit 1984 bestehen Pläne, einen Ersatzneubau für die kommunale Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung MAXIM zu errichten. Erst verhinderte ihn die Wende, dann die enge Finanzsituation des Bezirks, weil vor allem in den letzten Jahren der hohe Sanierungs- und Neubaubedarf der Pankower Schulen priorisiert werden musste. Umso größer war die Hoffnung,… Weiterlesen

Am 9. Oktober haben wir im Mühlenkiez eine Mieterversammlung mit Mieter*innen der landeseigenen Gewobag durchgeführt, da dort vermehrt Mieterhöhungen erwartet werden und zudem zahlreiche Beschwerden teilweise unbeantwortet bleiben. Mit dabei waren unser Fraktionsvorsitzender Maximilian Schirmer, die erfahrene Mietrechtsanwältin Carola Handwerg,… Weiterlesen

Heute geht es in unserer Rubrik „Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik“ um den Bezirkshaushalt. Jeder Berliner Bezirk bekommt vom Senat Geld im Rahmen der sogenannten Globalsumme für jeweils zwei Jahre zugewiesen. Der bezirkliche Haushalt ist also ein Doppelhaushalt. Der Senat legt teilweise fest, wofür und in welcher Höhe die Gelder… Weiterlesen