Pressemitteilungen

Gemeinsame Pressemitteilung der Linksfraktion Pankow und der SPD-Fraktion Pankow In der Fortsetzungssitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 18. Juni 2025 wurde über einen Antrag final entschieden, der sich für die Finanzierung und für den Erhalt des bewährten Trägermixes in der offenen Kinder- und Jugendarbeit und somit für den… Weiterlesen

Ab dem kommenden Schuljahr wird das Bezirksamt Pankow den Schwimmbus für den verpflichtenden Schwimmunterricht der Drittklässler*innen einstellen. Während der zuständige Stadtrat Jörn Pasternack (CDU) die Maßnahme mit der Förderung von Selbstständigkeit, Klimaschutz und einer Entlastung des Straßenverkehrs begründet, nennt er in einem Atemzug auch… Weiterlesen

Die neue Ausgabe der gedruckten Zeitung der Linksfraktion, den Fraktionsreport, können Sie auch hier auf der Webseite lesen oder als PDF runterladen. Der Fraktionsreport erscheint ergänzend zur extraDrei, der Zeitschrift des Bezirksverbandes Die Linke Pankow. Weiterlesen

Am 29. April teilte das Bezirksamt bestehende Pläne zur Schließung der Kinderfreizeiteinrichtung „Fallobst“ mit. Hierzu hatte Maria Bigos, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion Pankow, eine Kleine Anfrage (KA-1043/IX) an das Bezirksamt gestellt. Die nun erfolgte Beantwortung der Anfrage durch das Bezirksamt kommentiert Bigos wie… Weiterlesen

In der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 29. April 2025 berichtete das Bezirksamt, die kommunale Kinderfreizeiteinrichtung „Fallobst“ schließen zu wollen. Eine Vorlage zur Beschlussfassung wolle man der Bezirksverordnetenversammlung bald vorlegen. Als Grund für die Schließung führte das Bezirksamt den bestehenden Personalmangel an,… Weiterlesen

Das Sanierungskonzept des Bezirksamtes verfehlt die erste wichtige Etappe. Ziel war ein stabiler Haushalt und nicht mehr als 187.000 Euro Defizit im Jahresabschluss 2024. Tatsächlich aber geht Pankow mit zusätzlichen 7,11 Mio. Euro weiter ins Minus. Der Senat wird nun vom Bezirk ein verbindliches Konsolidierungskonzept einfordern. Es droht die… Weiterlesen

Der Senat stellt die zentrale Tarifvorsorge für die freien Träger ein. Ab 2025 sollen die Tarifmittel auf einen Aufwuchs von 5,5 Prozent gedeckelt und in die Verantwortung der unterfinanzierten Bezirke geschoben werden. Ob die Mittel für 2024 überhaupt noch kommen oder komplett gestrichen werden, ist weiterhin unklar. Über die zentrale… Weiterlesen

Der Teilhabefachbereich Jugend in Pankow steht kurz vor dem Kollaps. Trotz anhaltender Rügen und eines einstimmigen Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) weigert sich das Bezirksamt weiterhin, einen Antrag auf die Anmietung dringend benötigter, barrierefreier Räume zu stellen. Die Arbeitsbedingungen sind unzumutbar, die Folgen für… Weiterlesen

Die neue Ausgabe der gedruckten Zeitung der Linksfraktion, den Fraktionsreport, können Sie auch hier auf der Webseite lesen oder als PDF runterladen. Der Fraktionsreport erscheint ergänzend zur extraDrei, der Zeitschrift des Bezirksverbandes Die Linke Pankow. Weiterlesen

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow warnt eindringlich vor den verheerenden Folgen der geplanten Übertragung kommunaler Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in freie Trägerschaft. "Die Übertragung kommunaler Einrichtungen wird die finanzielle Abwärtsspirale im Bezirk nur verschärfen und eine tiefgreifende Zäsur… Weiterlesen