Willkommen!

auf den Internet-Seiten der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow! Wir freuen uns über Ihr Interesse und hoffen, dass Sie finden, was Sie suchen. Sollte das nicht so sein, scheuen Sie sich nicht, uns direkt zu kontaktieren!

Maria Bigos und Maximilian Schirmer
Fraktionsvorsitzende

Aktuelles

Absage Fest an der Panke 2023 – Linksfraktion fordert Klarheit

Haushalt und FinanzenKultur

Wiederholt und auf unterschiedlichen Wegen hat sich die Linksfraktion Pankow um Aufklärung bemüht, wie es zur Absage des Festes an der Panke 2023 kommen konnte. Jeder neue Versuch legt mehr Widersprüche offen als Klarheit zu schaffen. Unklar ist nach wie vor und insbesondere, was in der Zwischenzeit passiert ist und warum der finale Vertrag mit dem Marktverwalter ganze zwei Monate vorlag, aber schlichtweg nicht unterschrieben wurde. Anfang April ging das Angebot des Marktverwalters beim Bezirksamt ein, im Mai hatte man sich auf die Konditionen und Finanzierung geeinigt und im Juli zog sich der Marktverwalter von seinem Angebot zurück.

Maria Bigos, Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Pankow, schlussfolgert: „Wo eindeutige Positionen fehlen, tun sich Zweifel auf. Wer verbindlich einen Vertrag eingehen und die Durchführung des größten Volksfestes Pankows sichern will, der unterschreibt einen Vertrag nach Einigung und lässt ihn nicht zwei Monate liegen. Für uns ist mittlerweile klar: Der Vertragsabschluss wurde verzögert und wir wollen endlich wissen warum.“

Darüber hinaus steht die Rechtsauffassung des Bezirksamtes in Frage, es könne als Behörde nicht gleichzeitig Veranstalter eines Volksfestes sein. Ganz abgesehen davon, dass zwei andere Bezirke, nämlich Lichtenberg und Neukölln, dies regelmäßig so handhaben, wurde genau dieses Modell auch in Pankow beim Fest an der Panke 2022 angewandt, um es nach zwei Jahren Pandemie endlich zurückzuholen – ohne Probleme.

„Das Bezirksamt hat bisher keine Rechtseinschätzung oder auch nur Erklärung für die Kehrtwende im Jahr 2023 vorgelegt. Es zieht sich auf eine einfache Behauptung zurück, mit einer hilflosen Aneinanderreihung von Paragraphen und Gesetzen, deren Geltung und Anwendung für Pankow als Kommune und das Bezirksamt als Behörde zweifelhaft sind.“ so Bigos abschließend.