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Es bleibt spannend in Pankow

Artikel für die »extraDrei«

Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus die meisten Stimmen erreicht, mit Udo Wolf ein Direktmandat im Herzen des Bezirks errungen und in der BVV stärkste politische Kraft. Ein gutes Ergebnis nach einem anstrengenden Wahlkampf. Die Auszählungsergebnisse wurden wie üblich mit großer Spannung erwartet. Doch spannender werden vielleicht die kommenden Wochen. Denn vor der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und dem nun zu wählenden Bezirksamt stehen bisher nicht gekannte Herausforderungen.

Sicher ist für DIE LINKE Freude über ihren Wahlerfolg angebracht, denn die deutlichen Zugewinne erscheinen im Vergleich zu den teils dramatischen Verlusten der bisherigen Konkurrenten in der BVV besonders groß. Aber es gibt auch weitere Gewinner dieser Wahlen. Während sich die Piraten aus der BVV verabschieden müssen, zieht nun die AfD als starke Fraktion, noch vor der CDU platziert, in das »Kommunalparlament« ein. Mit ihr werden fünf Parteien ihre Wahlvorschläge für das Bezirksamt zu unterbreiten haben. Auch die FDP hat es wieder geschafft, allerdings nur mit zwei Kandidaten, für den Fraktionsstatus hat es nicht gereicht.

Nach dem üblichen Proporz wird das Bezirksamt aus fünf Parteien zusammengesetzt sein. Das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt liegt bei der LINKEN, die dafür ihren Spitzenkandidaten Sören Benn vorschlagen wird. Nach Lage der Dinge werden vielleicht zwei bisherige Stadträte auch dem nächsten Bezirksamt angehören, der Bündnisgrüne Kirchner und Dr. Kühne von der CDU. Aber selbst das ist noch nicht klar. Und somit gibt es dann viele Neubeginner in ihrem Amt und mit ihnen sicher viel Neues in Pankow. Und vollkommen unbestimmt ist die Rolle, die die AfD einzunehmen gedenkt.

In diesen Tagen haben die Gespräche zwischen den Parteien begonnen, die Konstituierung von BVV und Bezirksamt vorzubereiten. Klarheit über die Bezirksamtsbildung wird es hoffentlich zur Konstituierenden Tagung der BVV geben, die für den 27. Oktober vorgesehen ist und zu der nach Möglichkeit das neue Bezirksamt auch gewählt werden soll.


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Michael van der MeerE-Mail schreibenZur Website