Wie geht es in Pankow weiter mit dem ÖBS?

Kleine Anfrage: KA-0012/VII BV Michael van der Meer

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche ÖBS-Stellen bei welchen Trägern laufen ab einschließlich November 2011 zukünftig zu welchen Stichtagen aus?
2. Welche Tätigkeiten sind jeweils von den auslaufenden Stellen bei den jeweiligen Trägern betroffen?
   Wie sollen die betroffenen Träger nach Auffassung des Bezirksamtes den Wegfall der ÖBS-Stellen kompensieren um ihre bisherigen Angebote aufrecht erhalten zu können?
3. Wurde bzw. wird seitens des Bezirksamtes mit den Trägern über die zukünftige Absicherung ihres Angebotes gesprochen? Wenn ja, in welcher Form und mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum nicht?
4. Wird es seitens des Bezirksamtes ggf. gemeinsam mit den entsprechenden Trägern oder anderen Einrichtungen Anstrengungen geben den von erneuter Arbeitslosigkeit betroffenen ÖBS-Arbeiter/innnen Hilfsangebote zu unterbreiten? Wenn ja welche, wenn nein, warum nicht?
5. Welchen Stellenwert hat der ÖBS für das Bezirksamt aus arbeitsmarkt-, sozialpolitischer und integrationspolitischer Perspektive?
6. Wird sich das Bezirksaamt gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass der ÖBS erhalten bleibt bzw. jedenfalls dafür stark machen, dass die möglicherweise ersetzende Bürgerarbeit zu den Mindestlohnbedingungen des ÖBS erfolgen wird? Wenn ja, in welcher Form und in welchen Schritten, wenn nein, warum nicht?