Pressemitteilungen
Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat gestern einen Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion und der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD beschlossen, der das Bezirksamt auffordert, eine Parkordnung für den Mauerpark vorzulegen, die diesen als Kulturort stärkt und Konflikte mit der Nachbarschaft verringert ohne unnötige… Weiterlesen
Die Katze ist aus dem Sack: Die Sparvorgaben des Schwarz-Roten Senats fallen noch härter aus als befürchtet. Seit heute, den 12. April 2024, liegt der Jahresabschluss für das Jahr 2023 vor. Pankow trifft ein Minus von 13,8 Millionen Euro. Damit liegt Pankow deutlich vor allen anderen Bezirken. Charlottenburg-Wilmersdorf muss im Vergleich ein Minus… Weiterlesen
Der Bezirk Pankow soll das "Tuntenhaus" in der Kastanienallee 86 retten, fordern die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD in einem gemeinsamen Antrag für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das weltberühmte queere Wohnprojekt in der Kastanienallee ist seit 1990 wichtige Anlaufstelle für queere Menschen und leistet… Weiterlesen
Die neue Ausgabe der gedruckten Zeitung der Linksfraktion, den Fraktionsreport, können Sie auch hier auf der Webseite lesen. Der Fraktionsreport erscheint ergänzend zur extraDrei, der Zeitschrift des Bezirksverbandes Die Linke Pankow. Weiterlesen
Wiederholt und auf unterschiedlichen Wegen hat sich die Linksfraktion Pankow um Aufklärung bemüht, wie es zur Absage des Festes an der Panke 2023 kommen konnte. Jeder neue Versuch legt mehr Widersprüche offen als Klarheit zu schaffen. Unklar ist nach wie vor und insbesondere, was in der Zwischenzeit passiert ist und warum der finale Vertrag mit dem… Weiterlesen
Linksfraktion zeigt sich empört: Das Bezirksamt hat bisher keinen Plan vorgelegt, wie die Pauschalen Minderausgaben (PMA) im laufenden Doppelhaushalt aufgelöst werden sollen. Trotz wiederholter Nachfragen im zuständigen Fachausschuss und einer kleinen Anfrage, konnte die Bezirksbürgermeisterin nicht darlegen, wie sie die Sparvorgaben des Senates… Weiterlesen
Heute fand im Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhauses auf Antrag der Fraktion Die Linke eine Anhörung zum Thema „Die Untersetzung der PMA in den Bezirken – Risiken für die soziale Infrastruktur“ statt. Hierzu erklärt die Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion, Manuela Schmidt: „Die Anhörung hat erneut bestätigt, dass die Auflösung der… Weiterlesen
Zum heute vorgestellten Verkehrskonzept für den Nordosten erklären Kristian Ronneburg, Sprecher für Mobilität der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, und Wolfram Kempe, Sprecher für Verkehr der Linksfraktion Pankow: „CDU und SPD haben sich für ein Verkehrskonzept für den Nordosten entschieden, das vor allem auf die lange zu planende und teuer zu… Weiterlesen
Die neue gedruckte Zeitung der Linksfraktion, der Fraktionsreport, können Sie auch hier auf der Webseite lesen. Die heutige Ausgabe ist die erste von sechs Ausgaben dieses Jahr, die ergänzend zur extraDrei, der Zeitschrift des Bezirksverbandes Die Linke Pankow, erscheinen. Im Fraktionsreport finden Sie Beiträge unserer Fraktionsmitglieder und… Weiterlesen
Kommentar von Wolfram Kempe Weiterlesen