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Gegen Rechts

Dafür haben wir gesorgt:

  • Abfuhr für die rassistischen, frauenfeindlichen und destruktiven Initiativen der AfD – keine Zusammenarbeit in irgendeiner Form!
  • Geeintes Auftreten der demokratischen Parteien bei der Abwehr von Provokationen der AfD und Solidarität mit den von der Hetze der AfD Betroffenen
  • Resolutionen der demokratischen Fraktionen der BVV mit Bekenntnissen zu Vielfalt und Demokratie
  • Klare Absage an jede Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und Unterstützung von Registerstellen, Anlaufpunkten in Notsituationen und Opferberatungen
  • Verlässliche Finanzierung der von Rechtsextremen angefeindeten Jugend-, Frauen- und Demokratieprojekte
  • Keine Bühne für anti-demokratische und menschenverachtende Hetze: Ausschluss bei Veranstaltungen
  • Stärkung der antifaschistischen Gedenkkultur und Schutz von Gedenkstätten vor rechten Attacken
  • Erneuertes Bekenntnis des Grundrechts auf Asyl, konkrete Maßnahmen zur Unterstützung von Geflüchteten
  • Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Dieter Eich

Wir sorgen für Vielfalt statt Rechtspopulismus!