Zum Hauptinhalt springen
Gegen Rechts
Dafür haben wir gesorgt:
- Abfuhr für die rassistischen, frauenfeindlichen und destruktiven Initiativen der AfD – keine Zusammenarbeit in irgendeiner Form!
- Geeintes Auftreten der demokratischen Parteien bei der Abwehr von Provokationen der AfD und Solidarität mit den von der Hetze der AfD Betroffenen
- Resolutionen der demokratischen Fraktionen der BVV mit Bekenntnissen zu Vielfalt und Demokratie
- Klare Absage an jede Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und Unterstützung von Registerstellen, Anlaufpunkten in Notsituationen und Opferberatungen
- Verlässliche Finanzierung der von Rechtsextremen angefeindeten Jugend-, Frauen- und Demokratieprojekte
- Keine Bühne für anti-demokratische und menschenverachtende Hetze: Ausschluss bei Veranstaltungen
- Stärkung der antifaschistischen Gedenkkultur und Schutz von Gedenkstätten vor rechten Attacken
- Erneuertes Bekenntnis des Grundrechts auf Asyl, konkrete Maßnahmen zur Unterstützung von Geflüchteten
- Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Dieter Eich
Wir sorgen für Vielfalt statt Rechtspopulismus!