Gegen Rechts

• Abfuhr für die rassistischen, frauenfeindlichen und destruktivenInitiativen der AfD – keine Zusammenarbeit in irgendeiner Form!
• Geeintes Auftreten der demokratischen Parteien bei der Abwehr von Provokationen der AfD und Solidarität mit den von der Hetze der AfD Betroffenen
• Resolutionen der demokratischen Fraktionen der BVV mit Bekenntnissen zu Vielfalt und Demokratie
• Klare Absage an jede Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und Unterstützung von Registerstellen, Anlaufpunkten in Notsituationen und Opferberatungen
• Verlässliche Finanzierung der von Rechtsextremen angefeindeten Jugend-, Frauen- und Demokratieprojekte
• Keine Bühne für anti-demokratische und menschenverachtende Hetze: Ausschluss bei Veranstaltungen
• Stärkung der antifaschistischen Gedenkkultur und Schutz von Gedenkstätten vor rechten Attacken
• Erneuertes Bekenntnis des Grundrechts auf Asyl, konkrete Maßnahmen zur Unterstützung von Geflüchteten
• Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Dieter Eich

Wir sorgen für Vielfalt statt Rechtspopulismus!