Abbau und fehlender Ersatz von Bänken und Tischtennis-Tischen auf dem Stadtplatz Marie (Marienburger Straße, 10405 Berlin-Prenzlauer Berg)

BV Jurik Stiller

Kleine Anfrage - KA-1055/IX

Der Stadtplatz Marie ist eine wichtige grüne Oase im Winsviertel und wurde mit großem bürgerschaftlichem Engagement gestaltet (gleft.de/6dF).

Der Abbau der Sitz- und Sportmöglichkeiten (gleft.de/6dG) hat zu erheblichem Unmut und Unverständnis im Kiez geführt, insbesondere da der Platz weiterhin stark frequentiert wird und es an alternativen Freizeitflächen fehlt. Die Wiederherstellung zumindest grundlegender Aufenthaltsqualität erscheint aus Sicht vieler Anwohnender dringend geboten. Eine proaktive Information der Öffentlichkeit erfolgte nicht, erst nach Presseanfragen wurde vom Bezirksamt mitgeteilt, dass der Abbau mit „starker Durchwurzelung des Bodens“ und daraus resultierender „Unfallgefahr“ begründet wurde. Ein Ersatz sei nicht geplant, da eine komplette Sanierung des Platzes notwendig sei, für die jedoch aktuell die finanziellen Mittel fehlten.

Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche konkreten Gutachten oder Prüfberichte liegen dem Bezirksamt zur Beurteilung der Verkehrssicherheit und zur Begründung der Unfallgefahr auf dem Stadtplatz Marie vor? Gab es im Vorfeld des Abbaus von Bänken und Tischtennistischen eine Beteiligung oder Information der Anwohner:innenschaft, der Nutzer:innen oder der Bezirksverordnetenversammlung? Wenn nein, warum nicht?
  2. Wie bewertet das Bezirksamt die Bedeutung des Stadtplatzes Marie für das Winsviertel, insbesondere angesichts des bestehenden Defizits an Grün-/Spiel- und Freizeitflächen?
  3. Warum ist ein zumindest temporärer Ersatz der Bänke/Tischtennistische bis zur vollständigen Sanierung des Platzes ausgeschlossen?
  4. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass in anderen Berliner Parks und Grünanlagen (z.B. Tiergarten) trotz durchwurzelter Böden Sitzgelegenheiten und Sportgeräte weiterhin zur Verfügung stehen?

Welche Unterschiede bestehen aus Sicht des Bezirksamts zwischen diesen Anlagen und dem Stadtplatz Marie?

  1. Hat das Bezirksamt geprüft, ob vorhandene Bänke aus eigenen oder ggf. bezirksübergreifend vorhandenen Depots (wie z.B. im Werkshof des Grünflächen- und Straßenamts Friedrichshain-Kreuzberg) kostengünstig wieder aufgestellt werden könnten?
  2. Wie hoch wären die Kosten für den temporären Wiedereinbau von Bänken/Tischtennistischen (inklusive Transport und Aufstellung)?
  3. Wäre das Bezirksamt bereit, eine temporäre Wiederaufstellung von Bänken/Tischtennistischen zu ermöglichen, wenn sich etwa Anwohnende und Gewerbetreibende an den Kosten beteiligen?
  4. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen und der Finanzierung für die angekündigte Komplettsanierung des Stadtplatzes Marie? Gibt es einen Zeitplan? Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um die Aufenthaltsqualität auf dem Stadtplatz Marie bis zur endgültigen Sanierung zu verbessern?
  5. Wie begegnet das Bezirksamt dem Eindruck und den Sorgen aus dem Kiez, dass „Unfallgefahr“ und „Haushaltsengpässe“ vorgeschoben werden, um andere (z.B. ordnungspolitische) Ziele zu verfolgen?

 

Antwort des Bezirksamts

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