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Ausschöpfung des Härtefallfonds für Mittagessen an Pankower Schulen

Kleine Anfrage: KA-0822/VI

BV Katja Seidel, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Ich frage das Bezirksamt:

In den Haushaltsjahren 2009 und 2011 wurde dem Pankower Bezirksamt im Rahmen der Globalsummenbudgetierung je 25.227 Euro und 25.426 Euro als Härtefallfonds für die Kostenübernahme des Schulmittagsessen zugewiesen.
Damit sollte dem Bezirk eine Möglichkeit eröffnet werden, temporäre Notlagen von Familien, die nicht in der Lage sind das Schulmittagsessen zu zahlen, auszugleichen.

  1. In welcher Höhe wurden in Pankow die Gelder 2009 und 2010 ausgegeben?
  2. Was passiert mit nicht verwendeten Mitteln?
  3. Wie vielen Kindern / Familien an welchen Schulformen konnte geholfen werden?
  4. Wann und wie wurden die Schulen über den Härtefallfonds informiert?
  5. Wie gestaltet sich das Antragsverfahren? Welche Regelungen hat das Bezirksamt getroffen?
  6. Wie viel Geld stehen dem Bezirksamt / den Schulen / Kindern / Familien 2011 zur Verfügung und wurde bereits je nach Schule angefordert / ausgegeben?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Gesundheit, Soziales, Schule und Sport

zu 1.

2009 wurden 359,10 € ausgegeben, 2010 keine Ausgabe

zu 2.

Rückfluss in den Haushalt

zu 3.

Inanspruchnahme durch 8 Kinder an Grundschulen

zu 4.

Durch schriftliche Information im April 2009.

zu 5.

Anträge werden formlos durch die Schulen gestellt; nach Prüfung erfolgt Mitteilung an die entsprechende Schule, dass die Kinder essen können und der Caterer stellt die Rechnungen an das Schulamt.

zu 6.

2011 stehen 17,0 T€ zur Verfügung, bisher keine Inanspruchnahme

Lioba Zürn-Kasztantowicz

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