Substanz der Einsparvorschläge Kultur (I)
Kleine Anfrage: KA-0034/VII
BV Matthias Zarbock, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Mit dem Verlust von wie vielen Angebotsstunden rechnet das Bezirksamt bei der Aufgabe des Standortes der Musikschule Buch/Karow?
- Welche Einnahmeverluste erwartet das Bezirksamt?
- Mit welchem Budgetverlust rechnet das Bezirksamt?
- Welche Einsparungen sollen bei IKT und dem Personal damit für 2012/13 erreicht werden?
- Welche Annahme ermutigt das Bezirksamt, den Bibliotheksstandort Karow aufzugeben, obwohl eine Leserwanderung vom Standort Karow zum Standort Buch nicht garantiert werden kann?
- Welche Einsparungen sollen bei IKT und dem Personal durch die Schließung der Stadtteilbibliothek Karow erreicht werden?
- Welche Angebote für die Öffentlichkeit könnte eine Schulbibliothek in den gleichen Räumen erbringen?
- Besteht seitens der Schule Bedarf an der Einrichtung einer Schulbibliothek?
- Besteht seitens der Schule Bereitschaft zum Einsatz notwendiger Mittel?
- Welche Einsparungen ergäben sich für den Haushalt des Bezirkes durch die Aufgabe des Bibliotheksstandortes hinsichtlich IKT wenn die Räume nicht aufgeben, sondern allenfalls an einen anderen Bereich (Schule) übergeben werden würden?
Antwort des Bezirksamts
Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice
zu 1.
Bei Erhalt der Honorarmittel soll eine sinnvolle Verlagerung des Unterrichtes in der Region stattfinden. Optionen sind Räume in der Robert-Havemann-Schule (Achillesstraße 77) und bezirkliche Gebäude in Nähe des S-Bahnhofs Buch. Es geht hierbei um die Verlagerung des bisherigen Angebotes von 330 Jahreswochenstunden (JWS, Unterrichtsstunden pro Woche).
Bei Kürzung der zum Einsatz kommenden Honorarmittel von € 240.000 muss mit einem Abbau von 270 JWS gerechnet werden. Ca. 60 JWS werden durch festangestellte Lehrkräfte erbracht und müssten in die Standorte Pankow und Weißensee verlagert werden, da in diesem Fall eine Standortverlagerung in Buch-Karow nicht sinnvoll ist.
zu 2.
Bei Erhalt der Honorarmittel wird es keine Einnahmeverluste geben. Bei Kürzung der o. g. Summe entsteht ein Einnahmeverlust von ca. € 208.000 p. a.
zu 3.
Bei Erhalt der Honorarmittel wird es in diesem Zusammenhang keinen Budgetverlust der Musikschulprodukte geben. Die Abgabe des gesamten Gebäudes Friedrich-Richter-Straße 8 führt im Gegenteil zu einer Kostenentlastung des Bezirkes (s. unter 4.)
Bei Kürzung der Honorare ist für die Musikschulprodukte mit einem dadurch bedingten Budgetverlust von € 438.890 zu rechnen, abzüglich leicht verbesserter IKT-Umlagen.
zu 4.
Die Übertragung des Gebäudes Friedrich-Richter-Straße 8 an den Liegenschaftsfonds entlastet den Bezirk (Ämter Weiterbildung und Kultur sowie Jugend zusammen) um € 192.782 jährlich (Ist 2010), davon Musikschulanteil € 46.138 € bw und € 56.406 buw. Einsparungen bei Personalausgaben werden nicht erbracht (bzw. bei Einsparung der Honorare in Höhe von € 240.000 erbracht).
zu 5.
Entscheidungsleitendes Motiv ist der Zwang zur 2012 wirksamen Untersetzung der Einsparvorgabe. Aufgrund der geringen Entfernung zur nächstgelegenen Stadtteilbibliothek Buch und deren leichter Erreichbarkeit via Bus, Pkw und Fahrrad ist am Ende eines gut einjährigen Übergangszeitraumes durchaus von einer nahezu vollständigen Leserwanderung auszugehen.
zu 6.
Das Amt für Weiterbildung und Kultur würde jährlich IKT in Höhe von € 54.963 (davon € 25.648 bw sowie € 29.315 buw) einsparen. Da das Personal zur Verstärkung und deutlichen Ausdehnung der Öffnungszeiten in Buch (bzw. anderen Standorten; auch zur Absicherung erweiterter Öffnungszeiten im Rahmen des RFID-Projektes) eingesetzt werden würde, ist hier von keiner Einsparung auszugehen.
zu 7.-10.
Derzeit stehen der Schule in ihrem Schulbudget keine Mittel für den Betrieb einer Öffentlichen Bibliothek und keinerlei Personal für die Betreuung einer öffentlichen Nutzung zur Verfügung. Inwiefern Bedarf zur Einrichtung einer Schulbibliothek besteht und eine öffentliche Nutzung möglich ist, muss noch geklärt werden.
Das Modell Schulbibliothek wird nach Vorbild angelsächsischer Länder im Rahmen der Bildungsdiskussion bundesweit wiederbelebt, wie Modellprojekte wie z.B. in Hamburg zeigen. Der Aufbau professionell geführter, standardgerechter Schulbibliotheken könnte ggf. als Modellprojekt in Pankow mit finanzieller Unterstürzung Dritter umgesetzt werden.
Im Bereich des Amtes für Weiterbildung und Kultur würde die Abgabe der Bibliothek in Karow zu einer Entlastung von 25.648 € bw und 29.315 € buw führen. Bleiben die Räumlichkeiten im Fachvermögen des Bezirkes ist keine Entlastung bzw. nur in Höhe der je nach Nutzung dann nicht mehr anfallenden Betriebskosten zu erwarten.
Dr. Torsten Kühne