Kiezblock Arnimplatz - Bürger*innen beteiligen und über aktuellen Stand informieren

Drs. IX-1457

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum Ende des Jahres 2026 die Anwohnenden des Arnimplatzes über den aktuellen Umsetzungsstand des Kiezblocks Arnimplatz durch einen Bürger*innenbrief und eine Kiezversammlung zu informieren. Bei der Kiezversammlung ist auch darzulegen, wie sich die geplanten Baumaßnahmen an den Brücken der Schönfließer Straße und Schönhauser Allee auf die Verkehrsberuhigung auswirken könnten und wie die dadurch veränderten Verkehrsflüsse sinnvoll in den Kiezblock Arnimplatz integriert werden können. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Beteiligung der Anwohnenden an der Ausgestaltung des Abschnitts zwischen der Paul-Robeson-Straße und Schönfließer Straße sowie Seelower Straße als Sackgasse mit Ortsbegehung bis Ende 2026 durchzuführen.

Einreichende: BV Maria Bigos, BV Wolfram Kempe, BV Maximilian Schirmer

Begründung:

Der Beschluss zum Kiezblock Arnimplatz ist vier Jahre alt. Seitdem haben Erhebungen zum Durchgangsverkehr und eine umfassende Bedarfsanalyse stattgefunden. Auf dieser Basis wurde letztlich auch ein Verkehrskonzept entwickelt, dass schon schrittweise umgesetzt wird.

Das Verkehrskonzept sieht vor allem Einbahnstraßen vor. Um die Wirkung der Einbahnstraßen zu verstärken, ist geplant, die Parkplätze in der Czarnikauer Straße und Seelower Straße neu zu ordnen. Im westlichen Teil soll eine Fahrradzone entstehen, das heißt die Norwegerstraße, die Finnländische Straße, die Ueckermünder Straße und die Isländische Straße werden schrittweise zu Fahrradstraßen. Anlieger werden diese Straßen noch nutzen können. Alle anderen müssten ausweichen. Gleichzeitig gelten die Regeln für Fahrradstraßen, demnach Tempo 30 und besondere Rücksicht auf Radfahrende. Autos werden dazu angehalten, andere Straßen zu nutzen. Der Abschnitt der Paul-Robeson-Straße zwischen Schönfließer Straße und Seelower Straße soll zu einer Sackgasse umgebaut werden - wofür es eine gesonderte Beteiligung der Anwohnenden geben soll, die aber noch nicht erfolgt ist.

Im Alltag der Menschen sind die Umsetzungen aber noch nicht relevant spürbar, so dass sich Fragen mehren, ob der Kiezblock noch realisiert wird. Zudem werden die anstehenden Brückensanierungen an der Schönhauser Allee und der Schönfließer Straße den Verkehrsfluss bis 2030 verändern, so dass auch deshalb zunehmend Fragen zur Umsetzung des Kiezblocks aufkommen.

Diese Bauvorhaben müssen sinnvoll in die Umsetzung des Kiezblocks integriert werden, weil von dort einiges an Verkehr durch den Arnimkiez fließt. Außerdem gab es ein wenig Hin und Her zur Schivelbeiner Straße. Die Schivelbeiner Straße ist eine sogenannte "überörtliche Verbindungsstraße" und somit in Landeszuständigkeit. Der Bezirk kann mit ihr also nicht planen und sie ist deshalb auch nicht Bestandteil des Kiezblocks Arnimplatz.