BVV und Bezirksamt konstituiert

LINKE stellt Bürgermeister in Pankow

Im Rathaus Pankow fand heute die Ernennung des Bezirksbürgermeisters Sören Benn (LINKE, im Foto links) statt. Er war von der Konstituierenden Tagung der BVV im ersten Wahlgang mit 36 gegen 9 Stimmen gewählt worden. Mit ihm werden dem Bezirksamt Mitglieder aus fünf Parteien angehören, ein Novum in Berlin und eine besondere Herausforderung für Sören.

Vorausgegangen war am Vorabend die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung, die von der Alterspräsidentin Tina Pfaff (LINKE) eröffnet wurde. Zum Bezirksverordnetenvorsteher wählte die BVV Michael van der Meer auf Vorschlag der LINKEN, die mit 13 Mitgliedern die stärkste Fraktion in der BVV stellt.

Nach der Wahl des Bezirksbürgermeisters Sören Benn wurden Jens-Holger Kirchner (Bü90/Grüne) als Stellv. Bezirksbürgermeister und Rona Tietje (SPD) als Bezirksstadträtin gewählt.

Ein Personalvorschlag der AfD fand keine Mehrheit. AfD und CDU beantragten darauf die Vertagung der Abstimmung über ihre Wahlvorschläge. Danach sollen die übrigen Bezirksamtsmitglieder auf Vorschlag von AfD und CDU zur nächsten ordentlichen Tagung der BVV am 16. November 2016 gewählt werden. 

So hat sich das Bezirksamt Pankow vorerst mit drei Mitgliedern konstituiert. Bezirksbürgermeister Sören Benn (Linke) leitet die Abteilung Kultur, Finanzen und Personal mit dem Amt für Weiterbildung und Kultur, dem Finanzservice/Steuerungsdienst, den Beauftragten, der Pressestelle und dem Rechtsamt. Stellvertretender Bezirksbürgermeister bleibt Jens-Holger Kirchner (Bü90/Grüne). Zu seinem Bereich Stadtentwicklung und Bürgerdienste gehören das Straßen und Grünflächenamt, das Stadtentwicklungsamt und das Amt für Bürgerdienste. Rona Tietje (SPD) wird das Ressort Jugend, Wirtschaft und Soziales leiten. Ihr unterstehen das Sozial- und Jugendamt sowie die bezirkliche Wirtschaftsförderung. Die Abteilungen Umwelt und öffentliche Ordnung sowie Schule, Facility Management, Sport und Gesundheit sind personell noch nicht besetzt. Die kommissarische Leitung der noch nicht besetzten Ressorts wird zunächst von den gewählten Bezirksamtsmitgliedern übernommen.