Unwählbarer AfD-Stadtratskandidat nicht gewählt

Selbst ins Aus gesetzt.

Eine stabile, große Mehrheit der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat den von der Fraktion der AfD vorgeschlagenen Kandidaten, Nicolas Seifert, in sieben Wahlgängen nicht gewählt. Nun wird die AfD einen neuen Personal-Vorschlag vorlegen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der BVV Pankow, Matthias Zarbock:

Mit unseren Wahlverhalten haben wir Verantwortungs- und Selbstbewusstsein gezeigt. Die AfD hat das Vorschlagsrecht und hat es mit einem ungeeigneten Kandidaten wahrgenommen. Die Bezirksverordneten hatten zu prüfen, ob der Vorgeschlagene – unabhängig von seinem Parteibuch – die für das Amt notwendige Eignung besitzt. Unsere Einschätzung, dass dies nicht so ist, wurde durch das zweifelhafte Auftreten des Kandidaten selbst bestätigt.

Dass die AfD sich nun nach einem anderen Kandidaten umsieht, ist nur folgerichtig. Die Bezirksverordneten werden auch weiterhin ihre Pflicht zur Prüfung hinsichtlich der Sachkunde und persönlichen Eignung für das für alle Pankowerinnen und Pankower so wichtige Amt ernst nehmen.