Kleine Anfrage - KA-0376/IX

Das MAXIM ist eine Jugendfreizeiteinrichtung in Weißensee. Sie steht in Trägerschaft des Bezirksamtes Pankow und bietet offene Freizeitangebote, Kurse im musikalischen und künstlerischem Bereich und organisiert Veranstaltungen wie bspw. Konzerte, Ausstellungen sowie das dortige Kiezfest. Das Gelände bietet einen Außenbereich, auf der u.a. eine seltene Skateboard-Halfpipe aus Holz Platz findet. Das MAXIM verfügt darüber hinaus über einen Garten, der in Teilen in Kooperation mit der Humboldt-Universität zu Berlin gestaltet wurde. Kinder und Jugendliche in Pankow finden im MAXIM auch die regulären Möglichkeiten für Freizeitaktivitäten wie Tischtennis, Billard und Kickern. Das MAXIM wird von vier hauptamtlichen Mitarbeitenden betrieben. Das MAXIM nimmt zudem Freiwillige des europäischen und ökologischen Jahres, des Bundesfreiwilligendienstes und regelmäßig Praktikant:innen auf; nicht selten ehemalige Kinder und Jugendliche, was den hohen Identifikationswert der Einrichtung und die Bedeutung für das ehrenamtliche Engagement unterstreicht.

Seit 1984 bestehen Pläne, einen Ersatzneubau für das MAXIM zu errichten. Auf Initiative eines Jugendkollektivs des Instituts für Städtebau und Architektur der Bauakademie der DDR vom damaligen Minister für Bauwesen und dem 1. Sekretär des Zentralrates der FDJ, wurde erstmalig die Planung eines Neubaus des MAXIM in Auftrag gegeben. Der Neubau sollte als Beispiellösung der städtebaulichen Planung und architektonisch-funktionellen Gestaltung von Jugendfreizeiteinrichtungen dienen. 1987 gab es infolgedessen einen Ideenentwurf für einen Neubau, der jedoch auch aufgrund der Wende nicht realisiert werden konnte (vgl. Bauakademie der DDR und Bund der Architekten der DDR (Hrsg.): (1987): Architektur der DDR; VEB Verlag für Bauwesen, Berlin; Ausgabe August 1987; S. 46-47).

Aufgrund des Zustandes des derzeitigen Gebäudes, können die Angebote langfristig nicht am aktuellen Standort in der Charlottenburger Straße 117 verbleiben. Eine Sanierung ist nach 35 Jahren zu kostenintensiv geworden. Trotz allem wird der Ersatzneubau regelmäßig verzögert und trotz anhaltender Debatten und Planungen findet er sich erneut nicht im Doppelhaushalt des Bezirkes 2022/2023. In der Investitionsplanung des Landes Berlin 2020 bis 2024 und auch in der Investitionsplanung des Landes Berlin 2021 bis 2025, ist er hingegen mit Mitteln in Höhe von 3.870 Millionen Euro im Titel 4011/71500 veranschlagt (vgl. Senatsverwaltung für Finanzen des Landes Berlin: https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/downloads/artikel.6296.php). Laut Bezirksamt stand der Ersatzneubau aufgrund personeller Engpässe im zuständigen Fachbereich Hochbau der Priorisierung des dringend benötigten Schulbaus in Pankow zurück, die erste Rate des Landes an den Bezirk wird aber für 2022 erwartet (vgl. Drs. VIII-1204/2020). Gleichzeitig liegt bereits ein architektonischer Entwurf für den Ersatzneubau vor, zu dem regelmäßige Planungsgespräche stattfinden. Zum Planungsstand selbst und zur weiteren Zeitschiene ist jedoch nichts Näheres bekannt. Genauso wenig ist klar, ob und welche Art der Überbrückungsunterbringung bis zur Bezugsfertigkeit des Ersatzneubaus für die Angebote gedacht ist.

Deshalb frage ich das Bezirksamt:

1. Welche Priorität bzw. welchen Rang in der Prioritätenliste des Fachbereiches Hochbau nimmt der Ersatzneubau des MAXIM derzeit ein? (Bitte um Übermittlung der Liste unter Nennung der Zeitpläne zur Errichtung und Höhe der Finanzierungsmittel. Bitte auch um Nennung der Zeitpunkte erster Raten, sofern Zuschüsse aus Landesmitteln zugesichert sind.)
2. Wie ist die aktuelle zeitliche Planung zur Errichtung des Ersatzneubaus für das MAXIM? (Bitte um Übermittlung der Bauplanung, aufgeschlüsselt nach zu erreichenden Meilensteinen, zugeordnet zu den Monaten des jeweiligen Jahres.)
3. Zu wann ist die Inbetriebnahme des Ersatzneubaus geplant?
4. Wurde eine Bedarfsanalyse zur Errichtung des Ersatzneubaus durchgeführt? Wenn ja, durch wen/welche Firma und mit welchem Ergebnis? (Bitte um Übermittlung der Analyse und der daraus entstandenen Eckpunkte für den architektonischen Ideenentwurf.)
5. Welcher Personenkreis wurde in die Bedarfsanalyse und wird in die Planungsgespräche des Ersatzneubaus für das MAXIM einbezogen? (Bitte um Nennung der beteiligten Akteur:innen bzw. der durch sie vertretenen Institutionen.)
6. Wie oft finden Planungssitzungen zur Errichtung des Ersatzneubaus statt und wer ist an den Planungstreffen beteiligt?
7. Wurden und werden die Kinder und Jugendlichen, die das Angebot des MAXIM nutzen, in die Bedarfsanalyse und Planung des Ersatzneubaus einbezogen? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, weshalb nicht?
8. Wurden und werden die Mitarbeitenden des MAXIM in die Bedarfsanalyse und Planung des Ersatzneubaus einbezogen? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, weshalb nicht?
9. Liegt bereits ein erster Ideenentwurf für den Ersatzneubau vor? Wenn ja, wann erfolgte die Ausschreibung zur Vergabe des Bauauftrages?
10. Welches Architekturbüro wurde mit dem Entwurf für den Ersatzneubau beauftragt und aufgrund welcher Leistungsangebote? Welche andere Firmen haben sich auf die Ausschreibung beworben und weshalb wurden diese am Ende nicht berücksichtigt? Wenn ja, weshalb erhielten diese keine Zusage für den Ersatzneubau?
11. Wurden pädagogische Aspekte in der Bedarfsanalyse berücksichtig und wie verbindlich sind diese für die weiteren Planungen und anschließend für die Umsetzung des Ersatzneubaus?
12. Wurde bereits eine Betriebsbeschreibung erstellt? Wenn ja, was beinhaltet sie? (Bitte um Übermittlung der Betriebsbeschreibung).
13. Beeinflusst die derzeitige Preissteigerung und Ressourcenknappheit bereits die Planungen zu Errichtung des Ersatzneubaus? Wenn ja, mit welchen Mehrkosten und mit welcher zeitlichen Verzögerung bis zur Errichtung des Ersatzneubaus wird derzeit gerechnet?
14. Ist die Fortführung des Angebotes des MAXIM im aktuell genutzten Gebäude bis zur Fertigstellung und Inbetriebnahme durchweg sichergestellt? Wird es dem MAXIM möglich sein, den derzeitigen Standort und das Gebäude übergangsweise weiter zu nutzen? Wenn nein, welche Übergangslösung besteht zur Fortführung des Angebotes bis zur Inbetriebnahme bzw. Erstbezugs des Ersatzneubaus für das MAXIM?

Antwort des Bezirksamts