Schule
Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Bei uns leben – im Berliner Vergleich – die meisten Kinder und Jugendlichen. Der Ausbau der Schulen im Bezirk sowie die Sanierung des Schulbestands sind wichtige Themen der Bezirkspolitik. Bei der Schaffung neuer Schulplätze setzen wir auf die Gründung von Gemeinschaftsschulen mit Ganztagsangeboten. Aktuelle Themen sind vor allem die fehlenden Schulplätze im laufenden Schuljahr.
Hier finden Sie alle unsere Anträge und Anfragen, sowie alle Meldungen mit Bezug zu Schule und Bildung.
Antragszahlen Bildungs- und Teilhabepaket
Kleine Anfrage: KA-0661/VIII
BV Paul Schlüter, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Damit auch Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen überall mitmachen können, gibt es das Bildungspaket.
Daraus resultierend frage ich das Bezirksamt:
- Wie haben sich die Antragszahlen (2014 - 2018) des Bildungs- und Teilhabepaketes entwickelt? Bitte aufschlüsseln nach
- Tagesausflüge und Projekttage von Schulen, Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege
- Klassen- und Kitafahrten
- Lernförderung - persönlicher Schulbedarf
- Sport, Kultur und Freizeit
- Wie macht das Bezirksamt auf die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes aufmerksam?
- Wie beurteilt das Bezirksamt die Entwicklung der Antragszahlen?
Antwort des Bezirksamt
Abt. Jugend, Wirtschaft und Soziales
Zu 1.:
Wohnungsamt
| Jahr | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 | 2018 |
| Leistungsempfänger | - | 927 | 973 | 1049 | 1141 |
| Einzelleistungen | |||||
| Kita-Ausflug eintägig | - | 137 | 141 | 141 | 149 |
| Kitafahrten mehrtägig | - | 65 | 49 | 53 | 37 |
| Klassen-Ausflug eintägig | - | 591 | 725 | 768 | 853 |
| Klassenfahrten mehrtägig | - | 409 | 396 | 451 | 438 |
| Leihe/Ausrüstung | - | 56 | 96 | 95 | 125 |
| Lernförderung | - | 494 | 711 | 766 | 852 |
| Schulbedarf | - | 651 | 711 | 761 | 844 |
| Teilhabeleistungen | - | 399 | 399 | 395 | 404 |
| Teilhabeleistungen Sport | - | - | - | - | 139 |
Erläuterung: Soweit keine Angaben erfolgt sind, liegt kein Zahlenmaterial (mehr) vor. Eine technische Auswertung ist erst ab 01/2015 möglich.
Amt für Soziales
Die Antragszahlen werden im Amt für Soziales, zuständig für Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Sozialhilfe, nicht erhoben. Für die Jahre 2014 bis 2017 sind Aussagen zu den Bewilligungen mit vertretbarem Aufwand nicht möglich. Im Jahr 2018 sowie bis 07/2019 (nicht konsolidierte Zahlen) gab es Bewilligungen in folgender Anzahl und Differenzierung:
| 2018 gesamt | 01/2019 bis 07/2019 | |
| Klassenfahrten | 40 | 32 |
| Kitafahrten | 4 | 3 |
| Teilhabe („Sport, Kultur und Freizeit“) | 146 | 72 |
| pers. Schulbedarf, Ausflüge, Lernförderung | 552 | 644 |
Schul- und Sportamt
Das Schul- und Sportamt berichtet quartalsweise ausschließlich zu den Tagesausflügen und Projekttagen der Schulen und Kindertageseinrichtungen an die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Zum Vergleich sind in der Anlage 1 die Zahlen des 1. Quartal von 2014 und dem 4. Quartal von 2018 abgebildet, welche den Zuwachs der Antragszahlen anhand der steigenden Schülerzahlen und Kosten zum Ausdruck bringt.
Jobcenter Berlin Pankow
In den Fachverfahren des Jobcenters erfolgt eine Erfassung der Leistungsberechtigten mit Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen. Die in der Anlage 2 beigefügte Auswertung wurde durch den Statistikservice Ost der Bundesagentur für Arbeit bereitgestellt.
Für die Bildungs- und Teilhabeleistungen, die bei Vorlage eines Berlinpasses gewährt werden, wird zum Zeitpunkt der Ausgabe des Berlinpasses ein Leistungsanspruch erfasst und damit an die Statistik der Bundesagentur für Arbeit übermittelt. Ob und wann diese Leistung tatsächlich in Anspruch genommen wird, kann daraus nicht abgeleitet werden. Dies betrifft die Leistungen nach § 28 Absatz 2 Nummer 1, Absatz 5 und Absatz 6 des Zweiten Sozialgesetzbuches.
Zu 2.:
Wohnungsamt
Das Wohnungsamt bietet keine Sprechzeiten an. Die Mitarbeitenden sind aber im Übrigen aufgefordert aktiv auf die Leistungen hinzuweisen. Das betreffende Antragsformular, wenngleich ein Schriftformerfordernis nicht mehr besteht, soll proaktiv an die Antragstellenden versandt werden. Auf der Seite des Wohnungsamtes wird auf die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket hingewiesen.
Amt für Soziales
Die Mitarbeitenden des Amtes für Soziales beraten umfassend über die Leistungsansprüche nach dem SGB XII und machen in diesem Zusammenhang auf die Leistungen für Bildung und Teilhabe zielgerichtet aufmerksam. Seit 01.08.2019 müssen Leistungen für Bildung und Teilhabe bis auf die Leistungen für Lernförderung nicht mehr gesondert beantragt werden; Nachweise über Art und Höhe der Bedarfe sind jedoch weiterhin erforderlich. Ein entsprechendes Merkblatt zur Aushändigung an Leistungsberechtigte bzw. deren Eltern steht zur Verfügung.
Schul- und Sportamt
Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes sind auf der Website der Senatsverwaltung BJF mit entsprechenden Infos zu den Anträgen veröffentlicht.
Jobcenter Berlin Pankow
Die Mitarbeiter*innen des Jobcenters beraten die Kund*innen umfassend zu den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes. Aktuelle Informationen dazu sind auch auf der Webseite des Jobcenters eingestellt. Aufgrund der Änderungen durch das Starke-Familien-Gesetz zum 01.08.2019 wurde ein Beratungskonzept erstellt, um dazu beizutragen, dass noch mehr Kinder und Jugendliche die Bildungs- und Teilhabeleistungen in Anspruch nehmen.
Zu 3.:
Wohnungsamt
Unter Berücksichtigung, dass sich die Antragszahlen auf Wohngeld rückläufig entwickeln und erst mit der kommenden Wohngeldnovelle zum 01.01.2020 wieder ansteigen dürften, ist die Entwicklung für den Bereich der Wohngeldstelle als positiv zu bewerten. Die Antragszahlen sind stabil, mit einer Tendenz nach oben. Aufgrund der geänderten Praxis proaktiv die Antragstellenden auf den Leistungsanspruch hinzuweisen, wird mit weiter steigenden Antragszahlen gerechnet.
Amt für Soziales
Die Anzahl der Bewilligungen im Bereich SGB XII ist bzgl. Klassen- und Kitafahrten als konstant einzuschätzen, da diese i.d.R. im zweiten Schulhalbjahr (Frühjahr/Sommer) durchgeführt werden. Im Bereich Teilhabe scheint ebenfalls eine gewisse Konstanz zu bestehen.Für persönlichen Schulbedarf, Ausflüge und Lernförderung ist jedoch ein signifikanter Anstieg der Bewilligungsanzahl festzustellen. Aufgrund fehlender Möglichkeiten aufwandarmer Differenzierung kann jedoch keine Aussage zur konkreten Leistung oder den Gründen der Steigerung gegeben werden.
Schul- und Sportamt
Eine Beurteilung der Entwicklung der Antragszahlen steht dem Schul- und Sportamt nicht zu. Die Leistungen werden entsprechend den Anträgen geprüft und bei sachlicher Richtigkeit gewährt.
Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat