Schule
Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Bei uns leben – im Berliner Vergleich – die meisten Kinder und Jugendlichen. Der Ausbau der Schulen im Bezirk sowie die Sanierung des Schulbestands sind wichtige Themen der Bezirkspolitik. Bei der Schaffung neuer Schulplätze setzen wir auf die Gründung von Gemeinschaftsschulen mit Ganztagsangeboten. Aktuelle Themen sind vor allem die fehlenden Schulplätze im laufenden Schuljahr.
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Auswirkungen Erhöhung des Anteils festangestellter Musikschullehrer*innen
Kleine Anfrage: KA-0076/VIII
BV Matthias Zarbock, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Welche Auswirkungen erwartet das Bezirksamt durch die im Land Berlin beabsichtigte Erhöhung des Anteils festangestellter Musikschullehrer*innen für den aufzustellenden Haushalt Pankows 2018/2019?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Kultur, Finanzen und Personal
Zu 1.
Nach aktuellem Stand (Schreiben vom 27.02.2017) strebt die Senatsverwaltung für Kultur und Europa an, dass bereits mit dem Haushalt 2018/2019 mindestens 20 Prozent der Musikschullehrer*innen im festen Anstellungsverhältnis arbeiten.
Interpretiert man die 20%-Quote so, dass künftig ein Anteil von 20 % der Unterrichtseinheiten von festangestellten Musikschullehrer*innen erteilt werden soll – und lässt man die bisher mit der Senatsverwaltung für Finanzen nicht abschließend geklärte Finanzierung außer Acht - ergibt die Prüfung des status quo, dass in Pankow diese Quote bereits erfüllt wird und somit keine Veränderungen erfolgen müssen.
Rechnung:
Pro festangestelltem/r Musikschullehrer*in können mindestens zwischen 1.170 und 1.248 Stunden (UE) Unterricht erteilt werden (bei 30 bzw. 32 Stunden pro Woche und 39 Wochen pro Jahr).
Für die im Jahr 2016 erteilten 125.000 UE wären demnach 106 bzw. 100 festangestellte Musikschullehrer*innen erforderlich (bei einer Quote von 100%).
Bei einer Quote von 20% entsprechend 21 bzw. 20 feste Stellen.
Im Haushaltsplan sind bislang für 2017 insgesamt 27,19 Stellen für Musikschullehrer*innen ausgewiesen, 5,66 davon aus dem Personalüberhang.
Im o.g. Schreiben wird weiter darauf verwiesen, dass die Finanzierung über eine Anhebung des sogenannten Zuweisungspreises für die Musikschulprodukte erfolgen soll. Damit verfügen die Bezirke jedoch noch nicht automatisch über mehr Mittel im Rahmen ihrer Globalsummen. Hierzu wäre zusätzlich eine parallele Erhöhung des Bezirksplafonds notwendig. Eine entsprechende Zusage hat die Senatsverwaltung für Finanzen jedoch (bisher) nicht gemacht.
Sören Benn
Bezirksbürgermeister