Schule

Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Bei uns leben – im Berliner Vergleich – die meisten Kinder und Jugendlichen. Der Ausbau der Schulen im Bezirk sowie die Sanierung des Schulbestands sind wichtige Themen der Bezirkspolitik. Bei der Schaffung neuer Schulplätze setzen wir auf die Gründung von Gemeinschaftsschulen mit Ganztagsangeboten. Aktuelle Themen sind vor allem die fehlenden Schulplätze im laufenden Schuljahr.

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Kürzungen an der Schnittstelle Schule und Jugend

BV Maria Bigos

Kleine Anfrage - KA-1079/IX

Das Bezirksamt nimmt derzeit weitreichende Kürzungen im Bereich Schule vor. Nebst Streichung der Beförderung von Grundschülern zum Schwimmunterricht, sind auch inklusive Beschulungskonzepte Einschnitten ausgesetzt. Zudem soll die Beförderung behinderter Schülerinnen und Schüler während der Ferienzeit zu Angeboten der Förderung und Betreuung (EföB, ehemals Hort) eingestellt werden. Da sich die Inklusion an der Schnittstelle Schule-Jugend befindet, ist bereits durch die bisherigen und weiterhin geplanten Kürzungen im Geschäftsbereich Schule und Sport auch der Geschäftsbereich Jugend direkt oder indirekt betroffen.

Daher frage ich das Bezirksamt:

  1. Welche bezirklichen Leistungen werden derzeit an der Schnittstelle Schule und Jugend erbracht?
  2. Bei welchen Leistungen an der Schnittstelle Schule und Jugend sind derzeit Kürzungen geplant oder umgesetzt und in welcher Höhe? Bitte um Nennung der Haushaltskapitel und -titel.
  3. Sind Einsparungen, Kostenabsenkungen oder -deckelungen in der einmaligen Beteiligung zur Beförderung von Kindern und Jugendlichen bei Klassenfahrten nach dem AsylbLG in Verbindung mit § 34 Nr. 2 SGB XII geplant? Wenn ja, in welcher Höhe, mit welchen Auswirkungen und wie will das Bezirksamt den Rechtsanspruch alternativ erfüllen?
  4. Sind Einsparungen, Kostenabsenkungen oder -deckelungen oder eine Verlagerung von Kosten auf andere Haushaltstitel in der Beförderung von behinderten Kindern in Förderzentren geplant? Wenn ja, in welcher Höhe, mit welchen Auswirkungen und wie will das Bezirksamt den Rechtsanspruch alternativ erfüllen?
  5. Sind Einsparungen, Kostenabsenkungen oder -deckelungen oder die Verlagerung von Kosten auf andere Haushaltstitel in der Beförderung von behinderten Kindern in die Stephanus Schule geplant? Wenn ja, in welcher Höhe, mit welchen Auswirkungen und wie will das Bezirksamt den Rechtsanspruch alternativ erfüllen?
  6. In welchem Geschäftsbereich, Haushaltskapitel und -titel sind Mittel zur Beförderung von behinderten Kindern und Jugendlichen in den Ferien und zu Freizeitaktivitäten eingestellt und in welcher Höhe?
  7. Sind Einsparungen, Kostenabsenkungen oder -deckelungen oder die Verlagerung von Kosten auf andere Haushaltstitel in der Beförderung von behinderten Kindern und Jugendlichen in den Ferien und zu Freizeitaktivitäten geplant?
    1. Wenn ja, in welcher Höhe, mit welchen Auswirkungen für die betroffenen Kinder, Familien sowie Schulen und EföB-Einrichtungen und wie will das Bezirksamt den Rechtsanspruch alternativ erfüllen?
    2. Welche finanziellen Auswirkungen hat eine solche Entscheidungen auf andere Titel des Bezirkshaushaltes? Hat das Bezirksamt durchgerechnet wie sich diese Entscheidung auf die Kostenentwicklung in den Eingliederungshilfen Jugend auswirken würde? Wenn ja, welche Kostensteigerungen werden erwartet?

 

Antwort des Bezirksamts