Schule
Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Bei uns leben – im Berliner Vergleich – die meisten Kinder und Jugendlichen. Der Ausbau der Schulen im Bezirk sowie die Sanierung des Schulbestands sind wichtige Themen der Bezirkspolitik. Bei der Schaffung neuer Schulplätze setzen wir auf die Gründung von Gemeinschaftsschulen mit Ganztagsangeboten. Aktuelle Themen sind vor allem die fehlenden Schulplätze im laufenden Schuljahr.
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Verbesserung der Schulreinigung
Kleine Anfrage: KA-0899/VIII
BV Matthias Zarbock, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Wie hoch ist der Anteil des Bezirks an den für die Verbesserung der Schulreinigung zusätzlich im Landeshaushalt eingestellten Mittel in 2020 (7 Mio. Euro) und 2021 (9 Mio. Euro)?
- Welche Verwendungszwecke und Auflagen sind mit diesen zusätzlichen Mitteln verbunden?
- Für welche Zwecke hat der Bezirk diese Mittel bislang verwendet (bitte jeweils das Auftragsvolumen angeben)?
- Sind aus Sicht des Bezirksamts die zusätzlichen Mittel ausreichend, um eine grundlegende Verbesserung der Schulreinigung in allen öffentlichen Schulen des Bezirks gewährleisten zu können?
- An welchen Schulen wurde eine zusätzliche Tages- oder Zwischenreinigung eingeführt? (Bitte jeweils den zeitlichen Umfang bzw. das Auftragsvolumen angeben)
- Welche Vorgaben aus dem »Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen« können mit den dem Bezirk zur Verfügung stehenden Mitteln nicht umgesetzt werden?
- Inwiefern kann an allen Schulen im Bezirk eine Reinigung der Sanitärbereiche mehrmals täglich gewährleistet werden?
- Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um eine dem Musterhygieneplan konforme Schulreinigung gewährleisten zu können?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit
Zu 1.:
In 2020 sind 718.900 € eingestellt.
In 2021 sind voraussichtlich 924.300 € eingestellt.
Zu 2.:
Die Mittel sind für die qualitative Verbesserung der Tagesreinigung an den Schulen vorgesehen.
Zu 3.:
Die Mittel wurden zweckmäßig für die Einführung bzw. die Ausweitung der Tagesreinigung an den Pankower Schulen mit einem jährlichen zusätzlichen Auftragsvolumen von z. Z. 759.200,00 € verwendet.
Zu 4.:
Die Mittel haben bisher dazu beigetragen, die Qualität der Reinigungsleistung zu verbessern. Um der hohen Auslastung der Schulen Rechnung zu tragen, ist es allerdings notwendig, die Tagesreinigung weiter auszubauen. Insbesondere die mehrmalige Reinigung der Sanitäranlagen und die Beseitigung von Spontanverschmutzungen sollten weiter ausgebaut werden, um einen nachhaltig besseren Reinigungszustand und damit ein dauerhaft besseres Erscheinungsbild zu erreichen.
Zu 5.:
Derzeit wurde an 78 Schulstandorten die Zwischenreinigung mit insgesamt 104 Stunden täglich beauftragt. Für 12 weitere Standorte ist eine Tagesreinigung (mehr als 3 Stunden täglich während des laufenden Schulbetriebes) beauftragt.
Zu 6.:
Bisher war es nicht möglich, die mehr als einmalige tägliche Tischreinigung aus den Mitteln zu finanzieren. Am 26.10. wurde der aktualisierte Musterhygieneplan im Hygienebeirat verabschiedet, der die mehr als einmalige Tischreinigung nicht mehr vorsieht. Hintergrund sind hierbei die gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse, dass eine Schmierinfektion bei der Übertragung des Virus SARS-CoV-2 zu vernachlässigen ist.
Zu 7.:
Mit der Beauftragung einer Zwischenreinigung und bei höherem Aufwand einer Tagesreinigung ist die zumindest zweimalige Reinigung der Sanitärbereiche grundsätzlich gewährleistet.
Zu 8.:
Soweit die Bestimmungen des Musterhygieneplans Corona für die Berliner Schulen nicht ohnehin durch die bisherige Leistungsbeschreibung abgedeckt waren, wurden die zusätzlich erforderlichen Maßnahmen durch gesonderte Beauftragung veranlasst. Sukzessive wurde zur Erbringung des durch Corona bedingten Mehraufwandes in der Schulreinigung (Musterhygieneplan Corona) zahlreiche Maßnahmen beauftragt. Für den Zeitraum von Mai bis Dezember 2020 ergeben sich hierfür hochgerechnet Mehrausgaben in Höhe von 422.300 € (brutto). Weiter entstanden durch die Corona-Maßnahmen Sonderbedarfe (gesonderte Desinfektionen, Beschaffung von Desinfektionsmitteln, gesonderte Sicherheitsdienstleistungen) die im Wege von Einzelbeauftragungen gedeckt wurden. Nach aktuellem Stand wurden in diesem Rahmen bereits 31.380 € angewiesen. Die Finanzierung der benannten Mehrkosten soll über die Buchung als corona-bedingten Mehrkosten erfolgen.
Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat