Raubbau an der Pankower Kultur verhindert

Auf ihrer 27. Tagung am 23. September 2009 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow den Bezirkshaushalt für die Jahre 2010 und 2011 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der Linksfraktion verabschiedet.

Die Linksfraktion sieht damit ihre Bemühungen von Erfolg gekrönt, sich der Verantwortung für die Haushaltskonsolidierung im Land Berlin mit weiteren Einspar-Anstrengungen im Bezirk Pankow zu stellen und zugleich politische Schwerpunkte im Interesse der Pankowerinnen und Pankower zu setzen.

Insbesondere wurde der von den anderen Fraktionen der BVV angestrebte Richtungswechsel in der Kulturpolitik verhindert. Auf Betreiben der Linksfraktion wurden die Pläne abgewendet, den ohnehin durch die Einsparungen der letzten Jahre auch im Berliner Vergleich unterausgestatteten Bereich Kultur und Bildung durch einen übergroßen Anteil an den erforderlichen Einsparungen zu schädigen. So hätte die Absenkung des Medienetats der Bibliotheken, das Zusammenstreichen der Kulturprojektförderung und der Abbau von weiterem Personal zu einer Austrocknung und zum Verlust der Leistungsfähigkeit der bezirklichen Kultur geführt.

Weiterhin steht allerdings die Frage der auskömmlichen Finanzierung der Berliner Bezirke ganz oben auf der Tagesordnung – dafür wird sich DIE LINKE weiterhin stark machen.