Willkommen!
auf den Internet-Seiten der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow! Wir freuen uns über Ihr Interesse und hoffen, dass Sie finden, was Sie suchen. Sollte das nicht so sein, scheuen Sie sich nicht, uns direkt zu kontaktieren!
Maria Bigos und Maximilian Schirmer
Fraktionsvorsitzende
Aktuelles
LINKE fordert „Schönheit vor Recht“
CDU Wahlplakate müssen bleiben
Die Linksfraktion in der BVV Pankow fordert in einem Antrag für die kommende Tagung des Bezirksparlamentes, die vorschriftswidrig zu früh aufgehängten Wahlkampfplakate der CDU Pankow bis zum Wahltermin hängen zu lassen. In der Begründung heißt es:
Das Motiv eines freundlichen jungen Unbekannten in einer vorbildlich orange-roten Warnweste, der sich beherzt mit einem achtlos weggeworfenen, alten Weihnachtsbaum auf den Weg zur nächsten BSR-Sammelstelle macht, hat unbestreitbar erzieherischen Wert, bereichert das Stadtbild und sollte den Bürgerinnen und Bürgern lange erhalten bleiben.
Statt der angekündigten Prüfung, inwieweit hier Sanktionen verhängt werden können und müssen, soll darum geprüft werden, ob eine Ausnahme von den Regelungen des Berliner Straßengesetzes in diesem Falle möglich ist.