Schule
Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Bei uns leben – im Berliner Vergleich – die meisten Kinder und Jugendlichen. Der Ausbau der Schulen im Bezirk sowie die Sanierung des Schulbestands sind wichtige Themen der Bezirkspolitik. Bei der Schaffung neuer Schulplätze setzen wir auf die Gründung von Gemeinschaftsschulen mit Ganztagsangeboten. Aktuelle Themen sind vor allem die fehlenden Schulplätze im laufenden Schuljahr.
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Kultur- und Bildungsentwicklungsplan
Ds. VI-1392
Antrag der Linksfraktion
Die BVV möge beschließen:
Die BVV bestätigt die Fortschreibung des Kultur- und Bildungsentwicklungsplanes in der dem Ausschuss für Kultur und Bildung vorgelegten Fassung (siehe Anlagen).
Begründung:
Der zuständige Ausschuss hat die Fortschreibung des Kultur- und Bildungsentwicklungsplanes des Bezirks Pankow abschließend beraten und das Bezirksamt beauftragt, ihn als Vorlage des Bezirksamts in die BVV einzubringen. Da dies nicht geschehen ist, folgt die BVV mit diesem Beschluss ihrer Pflicht gemäß § 12 (1), Satz 1 BezVG und bestimmt die in ihrer Zuständigkeit befindlichen »Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirks«.