Seit 1984 bestehen Pläne, einen Ersatzneubau für die kommunale Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung MAXIM zu errichten. Erst verhinderte ihn die Wende, dann die enge Finanzsituation des Bezirks, weil vor allem in den letzten Jahren der hohe Sanierungs- und Neubaubedarf der Pankower Schulen priorisiert werden musste. Umso größer war die Hoffnung, als es gelang, den Ersatzneubau für das MAXIM im Investitionsprogramm des Landes Berlin mit Baubeginn 2022 zu verankern.

Die anfängliche Vorsicht vor zu großer Freude wich einem erleichterten Aufatmen, als nach vier Jahrzehnten endlich bauvorbereitende Maßnahmen zur Errichtung des Ersatzneubaus am aktuellen Bestandsgebäude sichtbar wurden. Der Optimismus hielt aber nur kurz. Denn im Kontext des aktuellen Rekordminus von rund 26 Millionen Euro, trat am 01. September 2024 eine sogenannte Haushaltssperre für den Bezirk Pankow ein. Seitdem darf nur noch für die Aufrechterhaltung der gesetzlichen Pflichtaufgaben des Bezirksamtes, für Personal oder für bereits begonnene Maßnahmen Geld ausgegeben werden. Alles andere braucht eine Ausnahmegenehmigung durch Beschluss des Bezirksamtes.

Ob der Ersatzneubau des MAXIM als begonnen gilt, war lange Zeit unklar. Das Bezirksamt hielt sich monatelang bedeckt. Erst durch hartnäckiges Fragen der Linksfraktion wurde letztlich mitgeteilt, dass die baulichen Maßnahmen am aktuellen Gebäude des MAXIM keinen tatsächlichen Baubeginn markieren, weil das neue Gebäude als solches nicht begonnen wurde, sondern dessen Bau nur vorbereitet wurde. Der Ersatzneubau stand nach langem Ringen somit wieder auf der Kippe. Unserer anhaltenden Forderung, den Ersatzneubau des MAXIM von der Haushaltssperre und allen weiteren Kürzungen auszunehmen, folgten lange lediglich Lippenbekenntnisse des zuständigen Stadtrates Jörn Pasternack (CDU) – ein bewusstes Taktieren, um sich die Mittel des Ersatzneubaus letztlich in der Hinterhand zu halten.

In einer Sondertagung der BVV am 17. Oktober 2024 wurde nämlich der eigentliche Plan des Bezirksamtes, den Baubeginn festzustellen, aber ihn gleichzeitig zu verschieben, vorgestellt: Die so frei gewordenen Gelder wurden auf Antrag der Grün-Schwarz-Gelben Zählgemeinschaft in gönnerhafter Manier zum teilweisen Ausgleich der geplanten Kürzungen in den Bereichen Jugend und Soziales herangezogen. Doch auch diese Kürzungen sind unnötig. Das Geld hätte man woanders hernehmen können. Anstatt aber, dass die Zählgemeinschaft und das Bezirksamt ihre politische Schwerpunktsetzung überdenken, spielen sie lieber Träger der Jugend- und Sozialhilfe gegeneinander aus.

Eine Ausnahme von der Haushaltssperre liegt mittlerweile vor, an der Verschiebung aber änderte sich erst einmal nichts. Die halbherzige Lösung führte zu neuer Kritik: Sieht man sich die Preissteigerungen in der Baubranche an, läuft man durch eine Verschiebung Gefahr, dass das Vorhaben zur zusätzlichen Kostenfalle wird. So oder so: Das aktuelle Gebäude wird in drei Jahren die maximale Lebensdauer von 100 Jahren erreicht haben. Spätestens dann müsste das MAXIM ausziehen. Wie und wo das Angebot in einem solchen Fall aufrechterhalten werden soll, darüber machte sich das Bezirksamt keine Gedanken.

Nach langer Hängepartie und anhaltenden politischen Druck zeigt sich jetzt aber endlich ein Hoffnungsschimmer: der Senat hat auf Antrag des Bezirksamtes zugestimmt, den Fehlbetrag für den Ersatzneubau des MAXIM aus den Ausgleichsmitteln für das Sanierungsgebiet Langhansstraße zu entnehmen, um ihn so doch noch umzusetzen. Ein Erfolg, der gleichzeitig neue Fragen aufwirft, denn die Gelder waren schließlich für etwas anderes bestimmt.